Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Promostore GmbH über den Online-Shop promostore.ch.

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Promostore GmbH, Am Lichtbogen 4, 45141 Essen, Deutschland (nachfolgend „Promostore“), die über den Online-Shop unter promostore.ch geschlossen werden.

(2) Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

(3) Das Angebot unter promostore.ch richtet sich an Kunden mit Lieferadresse in der Schweiz.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Druckfehler, technische Änderungen in Form und Farbe sowie Änderungen des Gewichts bleiben im Rahmen des handelsüblich Zumutbaren vorbehalten. Unsere Produkte können ganz oder teilweise aus Naturprodukten hergestellt sein. Ist dies der Fall, können naturbedingte handelsübliche und geringfügige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht vorkommen. Diese bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Insoweit besteht zwischen den Parteien Einvernehmen.

(2) Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Besteller verbindlich, die bestellte Ware zu den vorliegenden Geschäftsbedingungen erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder in Textform oder durch Auslieferung der Ware an den Besteller erklärt werden.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch einen gegebenenfalls zu berücksichtigenden Zulieferer. Der Vorbehalt gilt nur, wenn wir die Nichtlieferung nicht zu vertreten haben. Der Besteller wird im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird, soweit sie bereits erfolgt sein sollte, unverzüglich dem Besteller zurückerstattet.

(4) Bei Aufträgen mit Werbeanbringung, Sonderproduktionen oder Fernostaufträgen sind Mehr- oder Minderlieferungen von 10 Prozent der bestellten Ware nach oben oder nach unten möglich und gelten als vertragsgemäß. Innerhalb dieser Abweichung wird die tatsächlich gelieferte Menge abgerechnet.

(5) Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Webshop dargestellten Produktbilder lösen. Jedes Produktfoto erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine 100 prozentige Darstellung ist nahezu unmöglich. Abweichungen begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche.

(6) Je nach Form, Material (insbesondere Naturprodukte wie Bambus etc.) und Beschaffenheit (Härte, Farbe, Dichte, Äste, Maserung etc.) kann es bei der Veredelung zu Abweichungen gegenüber Muster oder Druckfreigaben kommen. Abweichungen können insbesondere farbliche Darstellungen oder Logoverfälschungen (Teile des Logos fehlen oder sind schlechter lesbar) bei unterschiedlichen Veredlungsformen wie Druck oder Laser betreffen. Gerade bei Naturprodukten handelt es sich um keinen reklamierbaren Mangel, da diese Abweichungen produktionstechnisch nicht verhindert werden können.

§ 3 Produktionsfreigabe

(1) Hat eine Bestellung Waren zum Gegenstand, die von uns nach Spezifikation angefertigt werden oder auf die Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sein sollen, so werden wir dem Besteller, soweit dies unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten zumutbar und möglich ist, entweder ein Muster oder die Abbildung eines Produktmusters per Post oder auf elektronischem Weg zukommen lassen.

(2) Auf der Basis des Musters oder dessen Abbildung kann der Besteller entweder Änderungswünsche abgeben oder die Produktionsfreigabe erklären. Die Erklärung der Produktionsfreigabe erfolgt durch den Besteller unter Verwendung einer durch uns mit dem Muster oder der Abbildung übermittelten Vorlage per E-Mail oder schriftlich. Die Freigabeerklärung erfolgt unwiderruflich.

§ 4 Preise, Mehrwertsteuer, Einfuhrabgaben, Lieferkondition (Schweiz)

(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk, ausschließlich Verpackung. Diese wird gesondert in Rechnung gestellt.

(2) Die im Online-Shop promostore.ch angegebenen Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF).

(3) Die steuerliche Behandlung sowie die Ausweisung einer Mehrwertsteuer richten sich nach dem jeweiligen Lieferweg und dem Versandland der Ware. Maßgeblich sind die Angaben im Bestellprozess sowie die jeweilige Rechnung.

(4) Je nach Artikel und Lieferkonstellation kann die Ware aus der Schweiz versendet werden, zum Beispiel durch einen Lieferanten mit Dependance in der Schweiz, oder aus Deutschland versendet werden.

(5) Für Lieferungen an eine Lieferadresse in der Schweiz werden Bestellungen grundsätzlich nach DAP (Delivered At Place) gemäß Incoterms ausgeführt, Lieferort ist die im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.

(6) Mögliche Zölle, Schweizer Einfuhrmehrwertsteuer sowie übliche Verzollungsgebühren sind, soweit sie bei der Einfuhr im Rahmen der von uns gewählten Versandabwicklung anfallen, in den im Online-Shop angezeigten Preisen einkalkuliert und werden von Promostore getragen. Eine gesonderte Nachberechnung dieser Einfuhrabgaben an den Kunden erfolgt nicht.

(7) Von Absatz (6) unberührt bleiben Zusatzkosten, die nicht durch die reguläre Einfuhr im Rahmen der von uns gewählten Versandabwicklung entstehen, insbesondere Kosten aufgrund falscher oder unvollständiger Angaben des Kunden, nachträglicher behördlicher Anordnungen, besonderer Zusatzleistungen des Versanddienstleisters (zum Beispiel erneute Zustellung, Lagerung wegen Annahmeverzug, Adressklärung) oder vom Kunden veranlasster Änderungen nach Versand. Solche Zusatzkosten kann Promostore dem Kunden in Rechnung stellen.

(8) Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorauskasse, es sei denn, eine andere Zahlungsmodalität ist zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart worden. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort fällig und auszugleichen.

(9) Eine Unter- oder Überlieferung von bis zu 10 Prozent aus produktionstechnischen Gründen bleibt vorbehalten. Dies führt entweder zu einer Gutschrift oder Nachbelastung.

(10) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Lieferzeit

(1) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

(2) Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder uns in Verzug befinden, ist unsere Haftung für jede vollendete Woche des Verzuges auf 0,5 Prozent des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen beschränkt, insgesamt jedoch auf höchstens 5 Prozent des Rechnungswertes. Darüberhinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht unsererseits auf grober Fahrlässigkeit.

§ 6 Gefahrenübergang, Verpackungskosten

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung ab Werk vereinbart. Für die Rücknahme von Verpackungen gelten gesonderte Vereinbarungen. Sofern der Kunde es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken. Die insoweit anfallenden Kosten trägt der Kunde.

§ 7 Widerruf, Rückgabe, Stornierung

(1) Für Bestellungen über promostore.ch besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht nach EU-Vorschriften. Ein gesetzliches Widerrufsrecht wie in der Europäischen Union besteht nach Schweizer Recht grundsätzlich nicht.

(2) Eine Rückgabe oder ein Umtausch ist nur möglich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde oder wenn ein nachweislicher Mangel im Sinne der Gewährleistungsregelungen vorliegt.

(3) Waren mit Werbeanbringung, Sonderanfertigungen oder individuell gefertigte Produkte sind grundsätzlich von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen.

(4) Stornierungen nach erteilter Produktionsfreigabe oder nach Produktionsbeginn sind ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Bereits angefallene Kosten, insbesondere Produktions-, Einrichtungs-, Druck-, Veredelungs- oder Beschaffungskosten, werden in diesem Fall in Rechnung gestellt.

§ 8 Gewährleistung

(1) Soweit es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann handelt, gilt für ihn die gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflicht.

(2) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.

(3) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder wenn wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(4) Der Auftraggeber haftet allein, sollten durch die Ausführung des Auftrages Urheberrechte Dritter verletzt werden. Bei Auftragserteilung ist der Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen.

(5) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(6) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

(7) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiterzuveräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an uns sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen.

§ 10 Gerichtsstand, anwendbares Recht

(1) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand der Sitz der Promostore GmbH in Essen, Deutschland. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

(2) Für Verbraucher gilt, soweit gesetzlich zulässig, ebenfalls der Gerichtsstand am Sitz der Promostore GmbH in Essen, Deutschland.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

§ 11 Datenschutz

Wir sind verpflichtet, die geltenden Datenschutzbestimmungen zu berücksichtigen. Wir sind berechtigt, die im Rahmen der Bestellung mitgeteilten personenbezogenen Daten zu Zwecken der Vertragsabwicklung im Wege der EDV zu speichern und in eine Kundendatei aufzunehmen.

Anbieterkennzeichnung

Promostore GmbH
Geschäftsführer: Tobias Gottwald
Am Lichtbogen 4
45141 Essen
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 201 946180

Stand: 02/2026